Menschenrechte

Das Gesetz zur Transparenz ausländischer Einflussnahme behindert den georgischen EU-Beitritt und hat massive Proteste in der georgischen Gesellschaft ausgelöst. In diesem Zusammenhang haben wir Dr. Sonja Schiffers, Leiterin unseres Südkaukasus-Büros in Tiflis, drei Fragen gestellt, wie sie die jüngsten Entwicklungen einschätzt.

Südafrika hat Israel unter Berufung auf die Völkermordkonvention vor dem Internationalen Gerichtshof verklagt. Heute beginnen die Anhörungen. Ein gerichtlicher Stresstest für das multilaterale System.

Im Januar 2023 erkannte der Bundestag die Verbrechen des IS gegen die Jesid*innen als Völkermord an. Dies war ein wichtiges Signal an die Betroffenen und ihre Familien. Trotzdem nehmen die Abschiebungen von Jesid*innen in den Irak derzeit zu. Unser Kolumnist Hakan Akçit plädiert daher für einen bundesweiten Abschiebestopp.

Im Januar 2023 erkannte der Bundestag die Verbrechen des IS gegen die Jesid*innen als Völkermord an. Dies war ein wichtiges Signal an die Betroffenen und ihre Familien. Trotzdem nehmen die Abschiebungen von Jesid*innen in den Irak derzeit zu. Unser Kolumnist Hakan Akçit plädiert daher für einen bundesweiten Abschiebestopp.

Am Samstag, den 18. November veranstaltet das Bündnis „Menschenrechte grenzenlos“ von 11.00 – 18.00 Uhr einen großen Aktionstag zum Thema Selbstbestimmung in der Bürgerschule / Stadtteilzentrum Nord, Hannover.

Mit dem vorgelegten Diskussionsentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Rückführung könne man ordnen und steuern, erklärte die Bundesinnenministerin Nancy Faeser dieser Tage und machte damit Schlagzeile im Sommerloch.

Die EU-Innenminister:innen beraten über die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, wodurch Grenzverfahren und Inhaftierungen von Schutzsuchenden an den EU-Außengrenzen drohen. Der Historiker Sascha Schießl analysiert die geplante Reform  und warnt vor einer faktischen Abschaffung des Rechts auf Asyl.

Der kurdische Slogan „Jin, Jiyan, Azadî“ wurde schnell zum gemeinsamen Slogan der Protestbewegung im Iran. Wie die aktuellen Entwicklungen mit dem kurdischen Kampf im Iran zusammenhängen, analysiert Journalist Kaveh Ghoreishi.

In der Krise an der belarussisch-polnischen Grenze zeigt sich, wie Grenzschutz über den Schutz von Menschen gestellt wird.

Das Kapitel zu Integration, Migration und Flucht im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung ist äußerst ambitioniert. Welche Änderungen sieht es auf Ebene der EU-Politik vor?

Während sich die nationalen Regierungen seit Jahren reflexhaft vor der Verantwortung wegducken, gibt es viele Städte in Europa von London über München und Wien bis nach Lille, Barcelona oder Lissabon, die Solidarität bekunden und ihre Aufnahmebereitschaft signalisieren.

Kein Land ist vor COVID-19 sicher, bis nicht alle Länder vor COVID-19 sicher sind. Eine Binsenwahrheit: Wer eine Pandemie dieses Ausmaßes wirksam bekämpfen will, muss schnell, kostengünstig und fair Impfstoffe bereitstellen.

Der Anne-Klein-Preis 2021 geht an Cânân Arın aus der Türkei. Barbara Unmüßig, Vorsitzende der Jury, würdigt in ihrer Rede die ungeheure Lebensleistung der Preisträgerin im Kampf für mehr Freiheiten und Frauenrechte in der Türkei.

Sie setzen sich ein für den Schutz der Natur, der Biodiversität, des Klimas und für eine nachhaltige Entwicklung. Sie schützen Land und Ressourcen vor Ausbeutung und Zerstörung, decken Korruption und Machtmissbrauch auf. Genau das macht die Arbeit der Umwelt- und Menschenrechtsaktivist/innen so gefährlich.

Die Zivilgesellschaft und die Regierungen richten den Fokus auf die Erhöhung der Medienkompetenz und üben Druck auf Technologie-Unternehmen aus, ihre Strategien zu ändern, aber was können die Menschen und Technologienutzenden selbst angesichts der vielen Fehlinformationen tun?

Am 9. August 2020 soll in Belarus der Präsident gewählt werden und das Land steht Kopf. Nach jahrzehntelanger politischer Unterdrückung fordern zehntausende Protestierende vor allem eines: demokratische Wahlen.

Am 9. August 2020 soll in Belarus der Präsident gewählt werden und das Land steht Kopf. Nach jahrzehntelanger politischer Unterdrückung fordern zehntausende Protestierende vor allem eines: demokratische Wahlen.